Teilidentisch doch nicht Ähnlich

Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in einer Entscheidung Ende 2017 festgestellt, dass zwischen den Zeichen „RAP“ und „RAP SHOT“ trotz identischer, geschützter Waren- und Dienstleistungsklassen keine Verwechslungsgefahr besteht.

Markenrecht

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Frei zugänglich ist kein Freibrief II

Das Vorhalten eines Computerprogramms zum Abruf auf einem Downloadportal stellt eine öffentliche Wiedergabe in Form des öffentlich Zugänglichmachens dar, wenn sich das Programm dabei auf einem eigenen Rechner des Betreibers befindet, so dass dieser...

Urheberrecht

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